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erster April: Bund für soziale Verteidigung

Aus aktuellem Anlass (1. April 2016)

Der Bund für Soziale Verteidigung begrüßt die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, die ausschließlich für das Training von BundeswehrsoldatInnen erbaute „Schnöggersburg“ in Sachsen-Anhalt Geflüchteten zur Verfügung zu stellen.

Hier die Pressemitteilung im Originalton:

*Humanität siegt über militärische Logik*

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat die Öffentlichkeit heute Morgen mit der Ankündigung überrascht, das Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr in der Altmark in einem bislang einmaligen Schritt umzubauen und vorrangig für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Auf die Nachfrage, wie viele Menschen dort Platz finden würden, antwortete sie: „Mehrere Zehntausend sicherlich“.

„Schnöggersburg“ ist eine Kleinstadt, die seit 2012 auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr nahe Magdeburg in der Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt errichtet wurde. Sie besteht aus mehr als 500 Gebäuden, darunter einem Supermarkt, einer Apotheke, einem Rathaus, Wohnbauten, einem Armenviertel, einem Kaufhaus, einer Kasernenanlage und einem Sakralbau, außerdem mehreren Kilometern Straße, einem Fluss und der einzigen U-Bahn in Sachsen-Anhalt. Sie wurde errichtet, damit NATO-SoldatInnen dort den Krieg in einer städtischen Umgebung trainieren können. Menschen sollten dort keine einziehen.

Das hat sich jetzt geändert: Wie das Bundesverteidigungsministerium heute Morgen bekannt gegeben hat, soll die Stadt jetzt fertig gebaut und anschließend dem Bundesinnenministerium zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden. Aber auch Deutsche sollen dort einziehen, damit kein Ghetto entsteht. „Jetzt können wir alle, die in Idomeni ausharren, aufnehmen“, ließ Bundeskanzlerin Merkel schriftlich erklären. Flüchtlingsorganisationen begrüßten den Schritt. Die Parteispitze der AFD kündigte an, in einen unbefristeten Hungerstreik zu treten. Keinen Kommentar konnten unsere Berichterstatter heute Morgen von Minister Seehofer bekommen – nach Hörensagen soll er sich an einen unbekannten Ort zurückgezogen haben.